Rechtsprechung
| LSG Hessen, 25.02.1997 - L 2 J 166/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Frankfurt/Main, 07.12.1994 - S 20 J 2876/92
- LSG Hessen, 25.02.1997 - L 2 J 166/95
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 43/92
Erwerbsunfähigkeitsrente - Berufsunfähigkeitsrente - Hinweispflicht
Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1997 - L 2 J 166/95
Auch das BSG hat im Urteil vom 25. August 1993 (Az.: 13 RJ 43/92) entschieden, daß im Oktober 1983 eine Beratungspflicht des Rentenversicherungsträgers über die erst am 22. Dezember 1983 beschlossenen Neuregelungen des Haushaltbegleitgesetzes grundsätzlich nicht bestand. - BSG, 08.11.1995 - 13 RJ 5/95
Neuberechnung von Bestandsrenten ab dem 1.1.1992
Auszug aus LSG Hessen, 25.02.1997 - L 2 J 166/95
Der Herstellungsanspruch ist in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts bisher nur dort anerkannt worden, wo der Versicherte durch ein Verhalten der Verwaltung entweder von einer rechtzeitigen Wahrnehmung ihm zustehender Rechte abgehalten oder veranlaßt wurde, eine für ihn ungünstige Erklärung abzugeben, außerdem bei Sachverhalten, bei denen durch ein objektives Fehlverhalten der Verwaltung die Entscheidung des Versicherten über die Wahrnehmung von Rechten zu seinen Ungunsten fehlgeleitet wurde (vgl. Urt. des BSG vom 8. November 1995 Az.: 13 RJ 5/95).
- SG Gießen, 19.06.2013 - S 4 R 403/10
Rente wegen Todes bei einem verstorbenen Lebenspartner - Hinweispflicht des …
Hierzu werde auf die Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts vom 25.02.1997 (Az.: L 2 J 166/95) in einem ähnlich gelagerten Fall verwiesen.